Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines und Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen CreativMediaForge – Florian Schulze, Hoyaer Straße 13, 27333 Schweringen, (nachfolgend „Designer“) und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“) in Bezug auf Dienstleistungen im Bereich Webdesign, Grafikdesign und damit verbundene Leistungen.

1.2 Sollten neben diesen AGB weitere schriftliche oder textbasierte Vertragsunterlagen Teil des Vertrags sein, haben deren Regelungen im Falle von Widersprüchen Vorrang vor den vorliegenden AGB.

1.3 Abweichende Vereinbarungen oder AGB des Kunden gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich vom Designer anerkannt wurden.

1.4 Der Designer stellt dem Kunden verschiedene Dienstleistungen zur Verfügung. Die genaue Ausgestaltung und der Umfang der Leistungen werden individuell zwischen Designer und Kunde vereinbart.

1.5 Der Designer hat das Recht, erforderliche Leistungen eigenständig und auf eigene Rechnung an Subunternehmer zu vergeben. Diese Subunternehmer dürfen ebenfalls weitere Subunternehmer beauftragen. Trotz dessen bleibt der Designer, soweit nicht anders vereinbart, der alleinige Vertragspartner des Kunden.

2. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

2.1 Der genaue Gegenstand zwischen Designer und Kunde geschlossenen Vertrages ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart wurde, handelt es sich bei mit mir geschlossen Verträgen um Dienstverträge.

2.2 Alle von mir erstellten Angebote sind auf die im Angebot ausgewiesene Gültigkeit beschränkt.

2.3 Der Vertrag zwischen Designer und Kunde kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot schriftlicher per E-Mail oder mit über übermitteltem Link online bestätigt.

2.4 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

3. Vergütung

3.1 Die Bezahlung der Leistungen des Designers wird individuell zwischen den Vertragsparteien vereinbart und basiert in der Regel auf dem jeweiligen Angebot/Vertrag.

3.2 Alle Preise verstehen sich netto, da gemäß § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer ausgewiesen wird.

3.3 Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung sind alle gestellten Rechnungen innerhalb von 14 Tagen fällig und ohne Abzug zu zahlen.

3.4 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Designer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen.

4. Mitwirkungspflicht des Kunden

4.1 Wenn der Kunde dem Designer für die Erbringung der vereinbarten Leistungen Texte, Bilder oder sonstige Materialien bereitstellt, muss er sicherstellen, dass diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzen (zum Beispiel Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige gesetzliche Bestimmungen). Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Designer keine Rechtsberatung leisten darf und auch nicht verpflichtet ist, das Geschäftsmodell des Kunden oder die vom Kunden bereitgestellten Werke (wie Layouts, Grafiken, Texte etc.) auf ihre Rechtskonformität zu prüfen. Der Designer führt insbesondere keine Markenrecherchen oder ähnliche Prüfungen hinsichtlich möglicher Schutzrechtskonflikte für die vom Kunden gelieferten Materialien durch. Der Kunde trägt die Verantwortung für alle Anweisungen, die er bezüglich der zu erstellenden Werke gibt.

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Auftragsdurchführung notwendigen Informationen, Daten und Materialien (beispielsweise Impressumsangaben, Grafiken, Logos) vollständig und korrekt bereitzustellen. Zudem muss er gewährleisten, dass seine Anweisungen mit den geltenden gesetzlichen Vorschriften übereinstimmen.

4.3 Sofern nicht anders vereinbart, liegt die Verantwortung für die Beschaffung von Materialien (wie Grafiken, Videos) zur Erfüllung der Leistungen beim Kunden. Diese sind dem Designer rechtzeitig zu übermitteln. Werden die Materialien nicht rechtzeitig bereitgestellt und es erfolgen keine weiteren Anweisungen, ist der Designer berechtigt, nach eigenem Ermessen auf lizenzfreies Bildmaterial gängiger Anbieter (zum Beispiel Stockfoto-Dienste) zurückzugreifen oder entsprechende Bereiche der Webseite mit Platzhaltern zu versehen.

4.4 Verzögerungen, die durch eine verspätete oder fehlende Mitwirkung des Kunden bei der Projektumsetzung entstehen, gehen nicht zu Lasten des Designers. Die unter „Haftung/Freistellung“ geregelten Bestimmungen bleiben hiervon unberührt.

4.5 Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nicht, kann der Designer dem Kunden die dadurch entstehenden zusätzlichen Aufwände (beispielsweise Kosten für Stockfotos und die dafür aufgewendete Zeit) in Rechnung stellen.

5. Leistungsumfang

5.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot und/oder der Leistungsbeschreibung im Vertrag.

5.2 Der Designer erbringt die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie gemäß den Anforderungen des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

5.3 Nachträgliche Änderungen oder zusätzliche Leistungen, die über den ursprünglichen Leistungsumfang hinausgehen, werden gesondert berechnet.

6. Abnahme / Gewährleistung

6.1 Nach Fertigstellung der Leistungen wird dem Kunden eine finale Version / Korrekturabzug zur Abnahme vorgelegt. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde den Korrekturabzug freigibt oder innerhalb von 14 Tagen keine wesentlichen Mängel anzeigt.

6.2 Der Designer ist zur Nachbesserung verpflichtet, sofern die Arbeiten Mängel aufweisen, die durch den Designer verursacht wurden.

6.3 Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Designer handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig.

7. Mängelhaftung

Kleinere, unerhebliche Mängel begründen keine Ansprüche. Der Designer entscheidet, wie er einen Mangel behebt. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr, außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Hier gelten gesetzliche Regelungen. Erfolgt im Rahmen der Mängelhaftung eine Nachbesserung, beginnt die Verjährung nicht von vorne. Die übrigen gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt.

8. Urheberrecht, Nutzungsrechte, Eigenwerbung und Namensnennung

8.1 Der Designer behält das Urheberrecht an den erstellten Designs, Konzepten und Layouts.

8.2 Nach vollständiger Bezahlung räumt der Designer dem Kunden grundsätzlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erbrachten Leistungen ein. Weitere Rechte können individuell geregelt werden.

8.3 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erlaubt der Kunde dem Designer ausdrücklich, das Projekt zur Eigenwerbung (z. B. als Referenz oder im Portfolio) in angemessenem Umfang öffentlich zu präsentieren. Ebenso darf der Designer mit der Zusammenarbeit werben und auf erstellten Materialien auf sich als Urheber hinweisen, ohne dass hierfür eine Vergütung an den Kunden entsteht.

8.4 Zudem ist es dem Designer gestattet, seinen Namen mit Verlinkung im Footer oder Impressum der erstellten Webseite(n) zu platzieren, ohne dass der Kunde dafür eine Entschädigung erhält.

9 Haftung und Freistellung

9.1 Der Designer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung für die Vertragserfüllung entscheidend ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Für alle anderen Fälle ist die Haftung ausgeschlossen. Diese Regelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen und Vertreter des Designers.

9.2 Der Kunde verpflichtet sich, den Designer von Ansprüchen Dritter freizustellen, sofern diese aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese AGB oder geltendes Recht entstehen.

10. Kündigung und Rücktritt

10.1 Beide Parteien können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund kündigen.

10.2 Im Falle einer Kündigung durch den Kunden hat der Designer Anspruch auf Vergütung für bereits erbrachte Leistungen sowie einen angemessenen Ausgleich für entgangenen Einnahmen.

11. Vertraulichkeit

Der Designer verpflichtet sich, alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werdenden Informationen, insbesondere Unterlagen wie Druckvorlagen, Layouts, Storyboards, Daten, Grafiken, Medien und Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Er wird auch alle beteiligten Mitarbeiter und Dritte (wie Lieferanten, Grafiker, Programmierer, Studios) entsprechend zur Verschwiegenheit verpflichten. Diese Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über das Vertragsende hinaus.

12. Datenschutz

Der Designer und der Kunde verpflichten sich, innerhalb des Vertragsverhältnisses den Datenschutz einzuhalten. Eine ausführliche Datenschutzerklärung mit weiteren Informationen zum Datenschutz finden Sie unter www.creativmediaforge.de/datenschutz .

13. Schlussbestimmungen

13.1 Die Verträge zwischen Designer und Kunde unterliegen deutschem Recht, das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

13.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat keinen deutschen Gerichtsstand, gilt der Sitz des Designers als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten. Ausschließliche Gerichtsstände bleiben davon unberührt.

13.3 Der Designer darf diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. geänderte Rechtslage, Marktbedingungen oder Unternehmensstrategie) mit angemessener Frist ändern. Bestandskunden werden spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Erfolgt kein Widerspruch innerhalb der Frist, gilt die Zustimmung als erteilt. Bei Widerspruch werden die Änderungen nicht wirksam, der Designer kann in diesem Fall den Vertrag zum Zeitpunkt des Änderungsbeginns außerordentlich kündigen. Die Änderungsmitteilung enthält Hinweise auf Fristen und Folgen eines Widerspruchs.

13.4 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 24.06.2024

CreativMediaForge – Florian Schulze